Bundeskanzler Olaf Scholz hat Elon Musk für seine öffentliche Unterstützung der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) scharf kritisiert. Die Kontroverse entfacht wenige Wochen vor der Bundestagswahl am 23. Februar neue Debatten über externe Einmischung.
Musk im Fokus: Vorwürfe der Wahlmanipulation
Elon Musk, Inhaber der Plattform X, hat sich mehrfach pro AfD geäußert. Vor Kurzem schrieb er: „Nur die AfD kann Deutschland retten.“ Darüber hinaus veröffentlichte Musk einen Gastbeitrag in der Welt am Sonntag, in dem er die Partei weiter unterstützte.
Deutsche Regierungsvertreter werfen Musk vor, die Bundestagswahl zu beeinflussen. Scholz zeigte sich empört: „Die Unterstützung einer rechtsextremen Partei ist vollkommen inakzeptabel. Das lehne ich entschieden ab.“
Medienmacht und digitale Manipulation: Scholz warnt
Der Bundeskanzler äußerte seine Besorgnis über die wachsende Macht von Medienmogulen und die Rolle von Algorithmen bei der Meinungsbildung. „Es ist beunruhigend, wie solche Plattformen die öffentliche Meinung manipulieren können,“ betonte Scholz. „Diese Entwicklung stellt eine ernste Gefahr für unsere Demokratie dar.“
Scholz weist Gerüchte über Putin-Treffen zurück
Scholz nutzte die Gelegenheit, um Gerüchte über ein angeblich geplantes Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu dementieren. „Diese Behauptungen sind absolut haltlos und unanständig,“ erklärte Scholz. „Solche falschen Unterstellungen sollten jeden aufrechten Menschen empören.“
Der Kanzler rief dazu auf, konsequent gegen Desinformation und ausländische Einflussnahme vorzugehen, um die demokratische Integrität Deutschlands zu schützen.