Rutte drängt auf massiven Ausbau der Luftabwehr gegen Russland
NATO-Generalsekretär Mark Rutte wird am Montag in London den britischen Premierminister Keir Starmer treffen – mit einer klaren Botschaft: Die NATO braucht einen „Quantensprung“ bei der kollektiven Sicherheit. Vor dem bevorstehenden Gipfel in den Niederlanden fordert Rutte die Mitgliedsstaaten auf, ihre Verteidigungsausgaben drastisch zu erhöhen. Besonders der Ausbau der Luft- und Raketenabwehr steht im Mittelpunkt. Laut vorbereiteten Auszügen seiner Rede, die NATO vorab veröffentlichte, soll die Luftverteidigung um 400 % verstärkt werden, um russische Bedrohungen wirksam abzuschrecken. Auch tausende zusätzliche Panzerfahrzeuge und Granaten seien notwendig.
Rutte wird deutlich machen, dass Russland in der Ukraine gezielt Luftangriffe einsetzt. Daher müsse die NATO „den Schild stärken, der unseren Himmel schützt“. Die militärische Allianz reagiert damit auf die zunehmende Bedrohung durch Moskaus Aggressionen, aber auch auf den wachsenden Druck der USA, dass Europa mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernimmt.
NATO-Staaten planen massive Aufrüstung – auch Deutschland und Großbritannien
Derzeit erreichen 22 der 32 NATO-Mitgliedsländer das vereinbarte Ziel von 2 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigungsausgaben. Nur Polen übertrifft aktuell die Marke von 3,5 %, mit einem Verteidigungsbudget von 4,32 % des BIP. Die USA investieren 3,4 % – der höchste Gesamtbetrag im Bündnis.
Großbritannien kündigte vergangene Woche einen umfassenden Modernisierungsplan an: Der Bau von zwölf neuen Angriffs-U-Booten sowie sechs Munitionsfabriken soll das britische Militär stärken. Starmer will die Verteidigungsausgaben bis 2034 auf 3 % des BIP anheben, mit einem Zwischenziel von 2,5 %.
Auch Deutschland hat eine deutliche Steigerung angekündigt. Der Bundestag beschloss kürzlich eine Grundgesetzänderung, die es ermöglicht, Verteidigungsausgaben über 1 % des BIP von der Schuldenbremse auszunehmen. Damit kann Deutschland künftig deutlich mehr in seine Streitkräfte investieren – ein Kurswechsel in einem Land, das sich lange vor einer militärischen Führungsrolle in Europa gedrückt hatte.
