Begrenzte Fortschritte im Kampf gegen Korruption
Albanien kämpft weiterhin mit großen Herausforderungen bei der Bekämpfung von Korruption. Laut dem Bericht der Staatengruppe gegen Korruption (Greco) aus dem Jahr 2023 hat Albanien nur fünf von 24 Empfehlungen erfolgreich umgesetzt. Besonders alarmierend ist, dass sechs Empfehlungen vollständig ignoriert wurden. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) verurteilte Albanien außerdem in 71 Fällen wegen Verstößen gegen die Menschenrechtskonvention. Fast die Hälfte dieser Fälle betraf Artikel 6, der das Recht auf ein faires Verfahren garantiert.
Diese Ergebnisse decken gravierende Schwächen in Albaniens Rechts- und Regierungssystemen auf. Sie unterstreichen die dringende Notwendigkeit von Reformen, um diese Probleme anzugehen.
Politische Konflikte verschärfen die Lage
In Albanien eskalieren politische Auseinandersetzungen oft zu erbitterten Rivalitäten. Politiker nutzen Anschuldigungen und einseitige Medienberichte als Werkzeuge gegen ihre Gegner. Dadurch fällt es der Öffentlichkeit schwer, Wahrheit von Manipulation zu unterscheiden. Dieses toxische Klima schwächt das Vertrauen in politische und rechtliche Institutionen und erschwert die Rechenschaftspflicht.
Experten fordern dringend Reformen im Justizsystem. Die Entpolitisierung der Ernennungsprozesse für das Verfassungsgericht und den Justizrat könnte mehr Fairness und Transparenz schaffen. Solche Maßnahmen könnten das Vertrauen der Bevölkerung in diese Institutionen stärken.
Wachsende öffentliche Forderungen nach Veränderung
Trotz dieser Herausforderungen steigt der Druck der Öffentlichkeit, Reformen durchzusetzen. Analyst Strati bemerkt, dass die Bevölkerung zunehmend auf Rechenschaftspflicht drängt. Gleichzeitig warnt er, dass weiterhin Probleme bestehen. Richter, Staatsanwälte und Aufsichtspersonen müssen veraltete Praktiken hinter sich lassen und demokratische Prinzipien vollständig übernehmen.
Die politische Korruption bleibt ebenfalls ein großes Problem. Ein prominentes Beispiel ist der ehemalige Vizepremierminister Arben Ahmetaj, der wegen Geldwäsche und gefälschter Vermögenserklärungen angeklagt ist. Statt mit den Behörden zusammenzuarbeiten, floh Ahmetaj aus dem Land und soll laut Berichten einen US-Lobbyisten für 150.000 Dollar engagiert haben, um seinen Ruf zu verteidigen. Medienberichten zufolge hält er sich derzeit in Lugano, Schweiz, auf.
Der Weg Albaniens zu mehr Transparenz und Reformen bleibt schwierig. Dennoch könnten das wachsende Bewusstsein der Öffentlichkeit und der Druck auf die Regierung den Weg für notwendige Veränderungen ebnen. Mit strukturellen Reformen und mehr Rechenschaftspflicht könnte das Vertrauen in die Institutionen wiederhergestellt werden.
