15 Anwohnerinnen und Anwohner des Atomkraftwerks Leibstadt haben Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht. Die Klage richtet sich gegen das Atomkraftwerk und das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek). Die Betroffenen fordern Mitbestimmung bei der Entscheidung über die künftige Laufzeit des Kraftwerks.
Das AKW Leibstadt AG ist seit 40 Jahren aktiv und befindet sich damit im Langzeitbetrieb. Vor etwa einem Jahr stellten Anwohnende beim Uvek einen Antrag auf eine Umweltverträglichkeitsprüfung. Diese sollte ihnen Mitspracherechte beim Betrieb des Kraftwerks sichern, was im Rahmen der Prüfung vorgesehen ist.
Notwendigkeit der Umweltprüfung
Das Uvek lehnte den Antrag ab, weshalb die 15 Betroffenen nun Klage erhoben. Sie werfen dem Departement vor, demokratische Beteiligung zu untergraben und internationale Abkommen zu missachten. Ihrer Ansicht nach ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung für den Langzeitbetrieb gesetzlich erforderlich. Das Uvek teilt diese Ansicht jedoch nicht.
Auf einer Medienkonferenz, organisiert von Greenpeace und der Schweizerischen Energiestiftung, erklärten eine Anwohnerin und zwei Anwohner ihre Beweggründe. Sie fordern eine transparente und öffentliche Untersuchung der Auswirkungen des Langzeitbetriebs auf Mensch und Umwelt. Zudem müsse die Prüfung alternative Lösungen beleuchten.
Das AKW Leibstadt wurde 1984 in Betrieb genommen und war ursprünglich auf 40 Jahre ausgelegt. Nun soll es bis 2044 Strom liefern.
AKW verweist auf Sicherheit und Investitionen
Atomkraftwerke dürfen in der Schweiz so lange betrieben werden, wie ihre Sicherheit gewährleistet ist. Die Aufsicht darüber übernimmt das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi). Das AKW Leibstadt betont regelmäßig, dass der Betrieb sicher sei.
In den letzten 40 Jahren flossen 1,5 Milliarden Franken in Modernisierungen des Werks. Für die kommenden 20 Jahre sind weitere Investitionen von einer Milliarde Franken geplant.
