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China beschuldigt USA der Sabotage am Handelsfrieden

by Michael Blaser
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Peking wirft Washington Bruch des Genfer Abkommens vor
Die chinesische Regierung hat den USA vorgeworfen, das im Mai vereinbarte Handelsabkommen schwerwiegend verletzt zu haben.
Das Handelsministerium in Peking erklärte, Washington habe gezielt Vereinbarungen aus den Genfer Gesprächen untergraben.
Beide Seiten hatten sich dort auf eine deutliche Senkung der gegenseitigen Zölle verständigt.


Absprachen zwischen Xi und Trump missachtet
China kritisierte zusätzlich, dass die USA den Konsens aus einem Telefonat zwischen Xi Jinping und Donald Trump im Januar ignoriert hätten.
Trump erklärte am Freitag öffentlich, China habe „die Vereinbarung völlig verletzt“, nannte jedoch keine konkreten Beispiele.
US-Handelsbeauftragter Jamieson Greer warf China später vor, nichttarifäre Handelshemmnisse wie vereinbart nicht abgebaut zu haben.


China nennt konkrete Verstöße der USA
Peking zählt mehrere Maßnahmen der US-Regierung auf, die aus chinesischer Sicht gegen die Vereinbarung verstoßen.
Dazu gehören der Stopp von Softwareexporten für Chipdesign, Warnungen vor chinesischer Technik wie Huawei sowie die Annullierung von Studentenvisa.
Laut China widersprechen diese Schritte dem Geist und Inhalt der Genfer Einigung.


Genfer Deal galt als diplomatische Überraschung
Die Vereinbarung in Genf hatte Experten überrascht, da beide Seiten zuvor unnachgiebig wirkten.
Die USA senkten ihre Zölle auf chinesische Produkte von 145 % auf 30 %, China reduzierte seine Zölle auf US-Waren von 125 % auf 10 %.
Dieser Schritt galt als Zeichen, dass direkte Gespräche selbst in kritischer Lage Fortschritte ermöglichen können.


Erneute Gespräche zwischen Trump und Xi möglich
Trotz der Vorwürfe deuteten US-Vertreter an, dass Trump und Xi bald erneut sprechen könnten.
Finanzminister Bessent sagte einem US-Medium, viele Details würden geklärt, sobald sich beide Staatschefs austauschten.
Ein Datum nannte er nicht. Auch Wirtschaftsberater Kevin Hassett sprach von Gesprächsbereitschaft auf beiden Seiten.
Gleichzeitig warnte er, man müsse auf ein Scheitern vorbereitet sein.


China fordert Einigungen auf Arbeitsebene
Peking betonte, dass es Abkommen bevorzugt, die auf unterer diplomatischer Ebene vorbereitet werden, bevor sie Staatschefs vorgelegt werden.
Diese Haltung steht im Gegensatz zur US-Praxis, in der direkte Präsidentengespräche oft im Vordergrund stehen.


USA erhöhen Handelsdruck durch neue Zölle
Zusätzlich verschärfte Washington den Ton mit neuen Maßnahmen.
Trump kündigte vergangene Woche an, die Zölle auf Stahl und Aluminium von 25 % auf 50 % zu verdoppeln.
Bei einem Auftritt in Pittsburgh erklärte er, die Maßnahme diene dem Schutz der heimischen Industrie und solle die Abhängigkeit von China verringern.

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