Der deutsche Botschafter in den USA, Andreas Michaelis, hat in einem vertraulichen Bericht auf potenzielle Gefahren für die demokratischen Institutionen der USA hingewiesen, sollte Donald Trump seine zweite Amtszeit beginnen.
Laut einem Bericht der deutschen Nachrichtenagentur dpa äußerte Michaelis Bedenken, dass Trumps Politik die Unabhängigkeit des Kongresses, der Strafverfolgungsbehörden und der Medien stark einschränken könnte. Seine diplomatische Note wurde letzte Woche an das Auswärtige Amt und das Büro von Bundeskanzler Olaf Scholz geschickt. Mehrere Medien, darunter die dpa, berichteten über den Inhalt des Berichts kurz vor Trumps Amtseinführung am Montag.
Konzentration von Macht und institutionelle Veränderungen
Michaelis warnte, dass Trump eine Konzentration der Macht beim Präsidenten anstreben könnte, wodurch die Befugnisse des Kongresses und der Bundesstaaten geschwächt würden.
„Trumps Strategie zielt darauf ab, bestehende politische Strukturen zu zerstören, etablierte Normen zu brechen und eine Neuordnung der Verfassung voranzutreiben“, schrieb der Botschafter.
Er beschrieb die Politik Trumps als „maximale Störung“, die darauf abziele, etablierte Machtstrukturen zu destabilisieren und die Balance der US-amerikanischen Gewaltenteilung zu verschieben.
Michaelis äußerte zudem Bedenken, dass dieser Ansatz zu erheblichen Unsicherheiten und Instabilitäten in den Regierungsprozessen der USA führen könnte.
Deutschland betont Bedeutung der transatlantischen Beziehungen
Das deutsche Auswärtige Amt lehnte es ab, sich zu den Details des Berichts zu äußern, betonte jedoch die Bedeutung der USA als zentralen Verbündeten.
„Die Amerikaner haben Präsident Trump in einem demokratischen Prozess gewählt. Natürlich werden wir eng mit seiner Regierung zusammenarbeiten, um die Interessen Deutschlands und Europas zu fördern“, erklärte ein Sprecher des Ministeriums.
Michaelis’ Bericht unterstreicht die Herausforderungen, die sich für die transatlantischen Beziehungen ergeben könnten. Deutschland bereitet sich darauf vor, eine enge Zusammenarbeit mit den USA fortzusetzen, auch wenn Unsicherheiten über die zukünftige Politik Trumps bestehen bleiben.
Die zweite Amtszeit des US-Präsidenten könnte tiefgreifende Veränderungen in der internationalen Diplomatie nach sich ziehen und die transatlantischen Beziehungen auf eine neue Probe stellen.
