Die EU steht vor der Herausforderung, ihre Verteidigungspolitik zu finanzieren, während die Sicherheitsbedrohungen zunehmen und die Budgets knapp bleiben.
Verteidigungsausgaben erreichen Rekordhöhe
Seit der russischen Invasion in der Ukraine im Februar 2022 haben die EU-Mitgliedsstaaten ihre Verteidigungsausgaben deutlich erhöht. Laut der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) beliefen sich diese 2024 auf 326 Milliarden Euro, das entspricht 1,9 % des EU-BIP – ein Anstieg von 31 % im Vergleich zu 2021. Doch der Ausbau der Verteidigungsindustrie wird durch fehlende Produktionskapazitäten und ausgebildetes Personal gebremst.
Gemeinsame Beschaffung und Kreditaufnahme als Lösungen
Eine mögliche Lösung ist die gemeinsame Beschaffung und Produktion von Rüstungsgütern, um Kosten zu senken und die Effizienz zu steigern. Guntram Wolff vom Bruegel-Institut betont, dass Kooperationen bei Hyperschallraketen, Drohnen und Luftverteidigungssystemen besonders lohnenswert seien.
Allerdings erschweren unterschiedliche nationale Prioritäten die Zusammenarbeit. Während Frankreich auf nukleare Abschreckung setzt, investieren andere Länder je nach strategischem Bedarf in leichte, mobile Ausrüstung oder schwere Artillerie.
Auch die gemeinsame Kreditaufnahme über sogenannte Eurobonds wird diskutiert. Sie könnte die finanzielle Belastung durch niedrigere Zinssätze verringern. Doch gerade Deutschland lehnt diese Idee aus haushaltspolitischen Gründen ab.
Strategische Autonomie: Sollten wir „europäisch kaufen“?
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron plädiert für den verstärkten Kauf europäischer Rüstungsgüter, um die strategische Autonomie der EU zu stärken. Einige Länder bevorzugen jedoch kostengünstigere und schneller verfügbare Lieferungen von Nicht-EU-Anbietern.
Philippe Perchoc vom Institut IRSEM warnt vor Abhängigkeiten: „In geopolitischen Krisen könnten europäische Länder den Zugang zu wichtigen Ressourcen verlieren, wenn sie auf externe Lieferanten setzen.“
Verteidigung bleibt nationale Angelegenheit
Trotz des wachsenden Bedarfs an Zusammenarbeit bleibt die Verteidigungspolitik in der Verantwortung der Mitgliedsstaaten. Eine einheitliche europäische Verteidigungsstrategie erfordert die Balance zwischen nationalen Interessen und gemeinsamer Sicherheit.
