Israel kritisiert anhaltende Benachteiligung
Israel hat angekündigt, den UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) zu verlassen. Außenminister Gideon Saar begründete den Schritt mit einer unfairen Behandlung des Landes durch das Gremium. Statt sich umfassend für Menschenrechte einzusetzen, fokussiere sich der Rat einseitig auf Israel und fördere Antisemitismus, erklärte Saar auf X.
Besonders kritisierte er, dass Israel als einziges Land einen festen Tagesordnungspunkt (Item 7) habe und bei jeder Sitzung im Fokus stehe. Zudem habe der UNHRC mehr als 100 Resolutionen gegen Israel verabschiedet – mehr als gegen Länder wie Iran, Kuba, Nordkorea und Venezuela zusammen. Diese Diskriminierung wolle Israel nicht länger hinnehmen.
USA distanzieren sich ebenfalls vom UNHRC
Zuvor hatte Ex-Präsident Donald Trump ein Dekret unterzeichnet, das den Rückzug der USA aus mehreren UN-Organisationen vorsieht, darunter auch der UNHRC. Da die US-Mitgliedschaft jedoch bereits zu Beginn des Jahres ausgelaufen ist, ist ein offizieller Austritt nicht mehr möglich.
Washington könnte sich aber entscheiden, nicht mehr als Beobachter an den Sitzungen teilzunehmen und keine erneute Mitgliedschaft anzustreben.
Seit 2022 bekleidet der Österreicher Volker Türk das Amt des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte.
