Ehemalige Führungskräfte von Bus Ostschweiz und der BLS sollen über 15 Millionen Franken an Subventionen erschlichen haben. Das ergaben Voruntersuchungen des Bundes, wie das Bundesamt für Verkehr (BAV) mitteilte. Die Fälle werden nun den kantonalen Gerichten übergeben. Das BAV hatte dazu im Sommer 2022 ein Strafverfahren eröffnet.
Strafuntersuchung gegen frühere Verantwortliche
Das BAV leitete vor zweieinhalb Jahren ein Verfahren gegen beide Transportunternehmen ein. Ein Jahr später gerieten drei ehemalige Führungskräfte der Bus Ostschweiz und zwei Ex-Verantwortliche der BLS ins Visier. Die Ermittlungen richten sich laut SRF gegen den damaligen CEO und Finanzchef der BLS. Für beide gilt die Unschuldsvermutung.
Schwere Vorwürfe und Rückzahlungen
Laut den Untersuchungsergebnissen des BAV sind die Vergehen und die erschlichenen Beträge erheblich. Die BLS soll rund 10 Millionen Franken illegal bezogen haben, die Bus Ostschweiz etwa 5,5 Millionen Franken. In den Jahren 2021 (BLS) und 2023 (Bus Ostschweiz) einigte sich der Bund mit den betroffenen Unternehmen und Kantonen auf Rückzahlungen. Ob auch die Kantone geschädigt wurden, konnte das BAV mangels Zuständigkeit nicht klären. Der Bund stellte dazu parallel zur Anklage Strafanzeigen bei den Staatsanwaltschaften in St. Gallen und Bern.
