Der kommissarische Generalinspekteur des Pentagon hat eine Überprüfung eingeleitet, nachdem bekannt wurde, dass Verteidigungsminister Pete Hegseth den verschlüsselten Messaging-Dienst Signal genutzt hat, um militärische Angriffspläne gegen Huthi-Milizen im Jemen zu übermitteln. Die Untersuchung bezieht sich auch auf andere Verteidigungsbeamte, die die App verwendeten – obwohl Signal nicht für die Übertragung klassifizierter Informationen zugelassen ist und nicht Teil des gesicherten Kommunikationsnetzwerks des US-Verteidigungsministeriums ist.
Journalist versehentlich hinzugefügt
Der Vorfall wurde öffentlich, als der Journalist Jeffrey Goldberg (The Atlantic) versehentlich von Sicherheitsberater Mike Waltz zu einer Signal-Gruppe hinzugefügt wurde. In der Chatgruppe befanden sich hochrangige Regierungsmitglieder, darunter Vizepräsident JD Vance, Außenminister Marco Rubio und Geheimdienstchefin Tulsi Gabbard. Thema war eine für den 15. März geplante US-Militäraktion gegen die vom Iran unterstützten Huthis.
Berichten zufolge teilte Hegseth in der Gruppe genaue Uhrzeiten für Flugzeugstarts und Bombenabwürfe – Informationen, die nach Ansicht mehrerer aktueller und ehemaliger Militärs wahrscheinlich als geheim eingestuft werden müssten.
Untersuchung zu Regelverstößen eingeleitet
Laut einem Schreiben des Generalinspekteurs Steven Stebbins soll die Überprüfung klären, ob Hegseth und andere Angehörige des Verteidigungsministeriums gegen Vorschriften zur Nutzung kommerzieller Messaging-Apps für dienstliche Zwecke verstoßen haben. Auch die Einhaltung von Vorgaben zur Geheimhaltung und Aufbewahrung von Kommunikationsdaten wird untersucht.
Die Überprüfung wurde auf Anfrage des republikanischen Senators Roger Wicker, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, sowie des demokratischen Senators Jack Reed eingeleitet. In Kongressanhörungen äußerten Abgeordnete Bedenken zur Verwendung von Signal für militärische Kommunikation und stellten kritische Fragen an Militärvertreter.
Regierung spielt Vorfall herunter
Die Trump-Regierung wies die Vorwürfe zurück und sprach von einem „technischen Fehler“. Sie betonte, dass keine geheimen Informationen übermittelt worden seien.
Ob es sich tatsächlich nur um eine Panne handelte oder ein ernsthafter Verstoß gegen Sicherheitsrichtlinien vorliegt, soll nun die Untersuchung klären. Der Fall wirft erneut Fragen zur digitalen Sicherheit und zur Einhaltung von Vorschriften bei der Kommunikation auf höchster Ebene auf.
