Das südkoreanische Verfassungsgericht hat die Amtsenthebung von Premierminister Han Duck-soo aufgehoben. Damit übernimmt Han erneut die Rolle des amtierenden Präsidenten.
Han hatte diese Position im Dezember übernommen, nachdem Präsident Yoon Suk Yeol suspendiert und vom Parlament seines Amtes enthoben worden war. Yoon hatte versucht, das Kriegsrecht zu verhängen, woraufhin das Parlament ihn seines Amtes enthob.
Opposition scheitert mit zweitem Amtsenthebungsverfahren
Nur zwei Wochen nach Amtsantritt setzte das Parlament auch Han ab. Vizepremierminister Choi Sang-mok übernahm danach die Staatsgeschäfte.
Seit Yoons gescheitertem Versuch, das Kriegsrecht durchzusetzen, erlebt Südkorea eine Phase politischer Instabilität.
Nach seiner Ernennung blockierte Han die Berufung neuer Richter für das Verfassungsgericht. Die Opposition wollte durch neue Richter die Erfolgschancen für Yoons endgültige Amtsenthebung steigern.
Daraufhin beschlossen die Abgeordneten, auch gegen Han ein Amtsenthebungsverfahren einzuleiten.
Gericht entscheidet mit deutlicher Mehrheit gegen die Amtsenthebung
Am Montag lehnte das Gericht die Absetzung Han Duck-soos mit sieben zu eins Stimmen ab.
Nach dem Urteil äußerte sich Han mit den Worten: „Ich danke dem Verfassungsgericht für seine kluge Entscheidung. Ich werde Ordnung in die Regierung bringen.“
Urteil über Präsident Yoon steht noch aus
Das Land blickt nun gespannt auf das nächste Urteil des Verfassungsgerichts über Präsident Yoon.
Das Parlament hatte ihn am 14. Dezember suspendiert. Die Amtsenthebung wird nur dann rechtskräftig, wenn das Gericht zustimmt.
Wird sie aufgehoben, kehrt Yoon sofort in sein Amt zurück.
Ein Termin für die Urteilsverkündung steht noch nicht fest. Inzwischen protestieren in Seoul hunderttausende Menschen – sowohl Befürworter als auch Gegner Yoons.
