US-Präsident Donald Trump traf am Montag in Florida den CEO von TikTok, Shou Zi Chew. Das Gespräch fand statt, während die Plattform dringend versucht, ein drohendes Verbot in den USA zu vermeiden. Die Zukunft von TikTok steht auf dem Spiel, da ein Gesetz ByteDance, dem chinesischen Mutterunternehmen, eine Frist bis zum 19. Januar 2025 setzt. Entweder wird TikTok verkauft, oder die Plattform muss den Betrieb in den USA einstellen.
TikTok beantragt Verzögerung beim Supreme Court
TikTok hat beim US Supreme Court einen Antrag auf Verzögerung des Verbots eingereicht. Ziel ist es, dem Gericht Zeit für eine Prüfung zu geben. Außerdem hofft TikTok, dass die neue Regierung die Situation neu bewertet. Das Unternehmen argumentiert, dass ein sofortiges Verbot „unermesslichen Schaden“ für TikTok und seine Nutzer verursachen würde.
Ein Bundesberufungsgericht hat TikToks Antrag auf Aufhebung des Verbots jedoch abgelehnt. Es erklärte, dass das Gesetz auf breiter Unterstützung im Kongress beruht. Dennoch bleibt TikTok optimistisch, dass der Supreme Court eine andere Entscheidung treffen könnte.
Trump wendet sich gegen TikTok-Verbot
Obwohl Trump früher ein Verbot unterstützte, hat er nun seine Meinung geändert. Er erklärte, dass ein Verbot Facebook begünstigen würde – eine Plattform, die er weiterhin für seine Wahlniederlage 2020 verantwortlich macht. Bei einer Pressekonferenz sagte er: „Ich habe eine Schwäche für TikTok, weil ich die Jugend mit 34 Punkten gewonnen habe.“
Interessanterweise gewann Trump im Wahlkampf mehr Unterstützung von jungen Wählern als 2020. Experten sehen in seiner TikTok-Präsenz, die er erst im Juni 2024 startete, einen wesentlichen Grund dafür.
Sicherheitsbedenken und nationale Interessen
Die US-Regierung wirft TikTok vor, ein potenzielles Sicherheitsrisiko zu sein. ByteDance soll Verbindungen zur chinesischen Regierung haben. Kritiker des Verbots betonen hingegen, dass die Maßnahme die Meinungsfreiheit einschränken könnte. Zudem könnte ein Verbot negative wirtschaftliche Folgen haben, da TikTok Millionen von Nutzern und Unternehmen in den USA erreicht.
Eine ungewisse Zukunft für TikTok
Die Entscheidung über TikToks Zukunft rückt näher. Bis zum 20. Januar 2025, dem Beginn von Trumps zweiter Amtszeit, wird sich zeigen, ob TikTok ein Verbot verhindern kann. Die Folgen dieser Entscheidung könnten nicht nur die soziale Medienlandschaft, sondern auch die Beziehungen zwischen den USA und China beeinflussen.
