Donald Trump hat am Sonntag auf Truth Social zu einem sofortigen Waffenstillstand zwischen der Ukraine und Russland aufgerufen. Sein Ziel: den „Wahnsinn“ des Krieges zu beenden. Die Forderung folgte nur wenige Stunden nach einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Paris. Trump hatte im Rahmen seiner Präsidentschaftskampagne versprochen, den Konflikt zu beenden, ließ jedoch konkrete Maßnahmen bisher offen.
Waffenstillstand und neue Verhandlungsansätze
Trump betonte, dass sowohl Selenskyj als auch die Ukraine bereit seien, einen Deal zu machen. Er schlug vor, umgehend Verhandlungen aufzunehmen, um den Krieg zu beenden. Zeitgleich ernannte Trump einen Sondergesandten für den Konflikt, der eine Verzögerung der NATO-Mitgliedschaft der Ukraine sowie einen Waffenstillstand als erste Schritte vorschlug. Das Übergangsteam des Ex-Präsidenten ließ jedoch offen, inwiefern dieser Plan mit Trumps eigenen Vorstellungen übereinstimmt.
Auf Truth Social schrieb Trump zudem: „Ich kenne Vladimir gut. Dies ist seine Zeit zu handeln. China kann helfen. Die Welt wartet!“ Er behauptete, kürzlich mit Russlands Präsident Wladimir Putin gesprochen zu haben, was von Russland jedoch bestritten wurde.
NATO-Strategie und mögliche Kursänderungen
In einem Interview erklärte Trump, dass die Ukraine unter seiner Führung möglicherweise weniger militärische Unterstützung aus den USA erhalten könnte. Gleichzeitig bekräftigte er die Verpflichtung der USA zur NATO-Mitgliedschaft, sofern andere Länder ihre finanziellen Beiträge leisten. Aktuell erfüllen 23 der 32 Mitgliedstaaten das Ziel, 2 % ihres BIP für Verteidigung auszugeben. Vor zehn Jahren waren es lediglich drei Länder.
Bedingungen für einen dauerhaften Frieden
Sowohl Selenskyj als auch Russland stellten klar, dass ein Waffenstillstand an Bedingungen geknüpft sei. Selenskyj betonte, dass ein einfaches Abkommen nicht ausreiche, um Frieden zu sichern. „Ein Waffenstillstand muss Garantien enthalten, die verhindern, dass Russland erneut angreift,“ erklärte er. Der Kreml wiederum forderte, dass Verhandlungen auf den Vereinbarungen von Istanbul aus dem Jahr 2022 basieren. Diese entstanden kurz nach der russischen Invasion in der Ukraine.
Trump hat bisher keine konkreten Schritte für seinen vorgeschlagenen Waffenstillstand veröffentlicht. Sein Sondergesandter Keith Kellogg präsentierte jedoch einen Plan: Die Ukraine solle weiterhin Waffen erhalten, um Gebietsverluste an Russland zu verhindern. Zudem schlug er vor, die NATO-Mitgliedschaft der Ukraine auf unbestimmte Zeit hinauszuzögern, um Russland zu Verhandlungen zu bewegen.
