Handelsmaßnahmen und geplante Entscheidungen
US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, dass Importe aus Kanada und Mexiko ab dem 1. Februar mit 25% Zöllen belegt werden. Diese Entscheidung betrifft eine Vielzahl von Gütern, jedoch steht noch nicht fest, ob Ölimporte ebenfalls eingeschlossen sind. Die Ankündigung machte Trump im Oval Office, wo er erklärte, dass die Zölle auf Probleme wie den Zustrom von Migranten, den Schmuggel von Fentanyl und Handelsdefizite abzielen.
Trump sagte auch, er plane neue Zölle auf chinesische Waren. Diese sollen laut früherer Angaben 10% betragen, allerdings nannte er keine weiteren Details. „China wird Zölle zahlen, weil sie Fentanyl in unser Land schicken, was zu Hunderttausenden Todesfällen führt“, betonte er. „Wir sind gerade dabei, diese Maßnahmen umzusetzen.“
Während seines Wahlkampfes drohte Trump mit Zöllen von bis zu 60% auf chinesische Produkte. Nach seinem Amtsantritt verzichtete er jedoch auf sofortige Maßnahmen und beauftragte seine Regierung mit einer Untersuchung des Themas. Seit 2018 sind die US-Importe aus China nahezu stagniert, was Experten teils auf die von Trump eingeführten gestaffelten Zölle zurückführen.
Reaktionen und mögliche Folgen
Kanada und Mexiko kündigten an, Gegenmaßnahmen zu den US-Zöllen zu ergreifen. Sie versichern jedoch gleichzeitig, dass sie Maßnahmen ergriffen haben, um US-Bedenken an ihren Grenzen zu adressieren. Sollten Zölle auf Ölimporte aus diesen Ländern erhoben werden, könnte dies Trumps Versprechen gefährden, die Lebenshaltungskosten der Amerikaner zu senken.
Ein Zoll ist eine Steuer auf importierte Waren, die im Ausland produziert werden. Theoretisch führt die Besteuerung dazu, dass Verbraucher teurere Importprodukte meiden und stattdessen günstigere inländische Alternativen kaufen. Dies soll die heimische Wirtschaft stärken. Jedoch könnten Zölle auf importierte Energiepreise an Unternehmen und Konsumenten weitergegeben werden, was die Kosten für Benzin und Lebensmittel erhöhen könnte.
Etwa 40% des Rohöls, das in US-Raffinerien verarbeitet wird, stammt aus Importen. Ein großer Teil davon kommt aus Kanada. Die US-Zölle könnten daher weitreichende wirtschaftliche Auswirkungen haben. Gleichzeitig betonte ein hochrangiger chinesischer Beamter, dass China weiterhin eine „Win-Win-Lösung“ anstrebe. Vizepremier Ding Xuexiang sagte beim Weltwirtschaftsforum in Davos, dass China seine Importe ausweiten wolle und keinen Handelskrieg suche.